Sitzung
KT/007/2021
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
Vierfachturnhalle Aichach, Ludwigstraße 60, 86551 Aichach
Datum
17.02.2021
Zeit
14:32-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
MVV-Regionalbuslinie X732 von Dasing nach München-Pasing;
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Dachau

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0

 
Ö 2
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses in der Amtsperiode 2020/2026;
a) Änderung des beratenden Mitglieds der Bundesagentur für Arbeit
b) Änderung von beratenden Mitgliedern der Katholischen Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e. V.

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0

 
Ö 3
Änderung der Satzung des Kreisjugendamtes

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0

 
Ö 4
Satzung zur Regelung der Entschädigung ehrenamtlich tätiger Kreisbürgerinnen und Kreisbürger;
Änderung aufgrund des Reisekostenrechts

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0

 
Ö 5
Geschäftsordnung des Kreistages;
Entscheidung über die Mitgliederanzahl des Sportbeirates sowie dessen weitere Besetzung
 
Ö 5.1
Geschäftsordnung des Kreistages; Alternative 2

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 45

 
Ö 5.2
Geschäftsordnung des Kreistages; Alternative 3

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4

 
Ö 6
Geschäftsordnung für die Amtsperiode 2020/2026 des Kreistages Aichach-Friedberg;
a) Anträge zum/zur
- bürger/innennahen Landkreis (Bündnis ´90/Die Grünen vom 21.12.2020)
- Livestream-Übertragung von Sitzungen (Bündnis ´90/Die Grünen vom 21.12.2020)
- Einstellung von Personalvorlagen in das Ratsinformationssystem (ödp-Fraktion vom
25.01.2021)
- Bürgerinformationssystem (Bündnis ´90/Die Grünen vom 21.12.2020, CSU-Fraktion vom
19.01.2021, SPD-Fraktion vom 28.01.2021)
- Verfahren zur Information der weiteren Stellvertreter/innen des Landrats (Bündnis
´90/Die Grünen vom 29.12.2020)
b) Erlass der Geschäftsordnung
 
Ö 6.1
Kenntnisnahme Hinweise zur Geschäftsordnung

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0

 
Ö 6.2
Bürger/innennahen Landkreis (Bündnis ´90/Die Grünen vom 21.12.2020) gesamt

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 44

 
Ö 6.3
Bürger/innennahen Landkreis (Bündnis ´90/Die Grünen vom 21.12.2020) Fragen an den Kreistag

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 7

 
Ö 6.4
Bürger/innennahen Landkreis (Bündnis ´90/Die Grünen vom 21.12.2020) Informationsveranstaltung

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 33

 
Ö 6.5
Livestream-Übertragung

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 13

 
Ö 6.6
Einstellung von Personalvorlagen

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 39

 
Ö 6.7
Sitzungsvorlagen Internet

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0

 
Ö 6.8
Information der drei Stellvertreter LR

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 29

 
Ö 6.9
Beschluss Geschäftsordnung

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4

 
Ö 7
Landratsamt Aichach, Erweiterung;
Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 08.02.2021 zur Verschiebung des Baudurchführungsbeschlusses

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 9

 
Ö 8
Landratsamt Aichach, Erweiterung;
Baudurchführungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 9
Wittelsbacher Realschule Aichach, Generalsanierung Anbau;
Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0

 
Ö 10
Außenstelle einer Technikerschule für Maschinenbautechnik in Friedberg;
Vereinbarung mit dem Landkreis Donau-Ries

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4

 
Ö 11
Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Maschinenbautechnik;
Errichtung und Finanzierung einer Außenstelle in der Berufsschule Friedberg

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4

 
Ö 12
Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Maschinenbautechnik;
Delegation der Baudurchführungsentscheidung vom Kreistag auf den Bauausschuss

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4

 
Ö 13
Staatliche Wirtschaftsschule Wittelsbacher Land Aichach-Friedberg in Pöttmes;
Zustimmung des Schulaufwandsträgers zu einer Formänderung

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0

 
Ö 14
Haushaltssatzung 2021 mit Anlagen;
Beschluss

Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 16

 
Ö 15
Sonstiges, Wünsche und Anträge

Beschluss: Kenntnisnahme