Beschluss: Annahme

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

1.    Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss:

Das Erfassungssystem für Leichtverpackungen bleibt unverändert. Die Erfassung soll weiterhin über die Containerstandplätze und Wertstoffsammelstellen im Landkreis im Bringsystem erfolgen. Die gültige Systembeschreibung soll Grundlage der Ausschreibung für die neue Vertragsperiode 2016 bis 2018 sein.

 

2.    Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie fasst folgenden Beschluss:

Mittelfristig soll das Erfassungssystem für Leichtverpackungen bis zur erneuten Ausschreibung der Leistungsverträge der dualen Systeme einer Überprüfung unterzogen werden. Ein Konzept, auch unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen des Wertstoffgesetzes des Bundes, soll bis dahin erarbeitet werden.  Hierzu wird in einem ersten Schritt eine Wertstoffanalyse des Haus- und Sperrmülls mit anschließender Ermittlung und Bewertung von Optimierungspotentialen unter Hinzuziehung des BIFA Umweltinstitutes durchgeführt. Die Kosten hierfür betragen 22.700 EUR (netto)/ 26.418 EUR (brutto). Eine weitere Beteiligung des Fachinstitutes am Prozess der Konzepterstellung soll nach Bedarf erfolgen.