SessionNet | Kreistag - 13.05.2020

Sitzung

KT/002/2020

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

Vierfachturnhalle Aichach, Ludwigstraße 60, 86551 Aichach

Datum

13.05.2020

Zeit

14:30-18:02 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vinzenz-Pallotti-Schule Friedberg, Ersatzneubau; Vergabe der Gewerke Baumeister-, Holzbau-, Dachabdichtungs-, und Gerüstbauarbeiten, Blitzschutz- und Erdungsanlagen, Starkstromanlagen, Fernmelde- und informationstechnische Anlagen, Aufzugsanlagen Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0
Ö 2	Geschäftsordnung für den Kreistag Aichach-Friedberg 2020 - 2026; Festlegung der Aufgaben und Befugnisse der Ausschüsse unter Berücksichtigung von erweiterten Befugnissen für die Ausschüsse aufgrund der Corona-Lage Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 46, Nein: 14
Ö 2.1	Geschäftsordnung für den Kreistag Aichach-Friedberg 2020 - 2026; Vorschlag der ödp Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 48
Ö 3	Geschäftsordnung für den Kreistag Aichach-Friedberg 2020 - 2026; Entscheidung über das weitere Vorgehen beim "papierlosen Sitzungsdienst" Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0
Ö 4	Besetzung des Kreisausschusses und der weiteren Ausschüsse Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0
Ö 5	Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses und Bestimmung eines Ausschussmitglieds zum/zur Vorsitzenden Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0
Ö 5.1	Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses; Bestimmung eines Ausschussmitglieds zum/zur Vorsitzenden Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 48, Nein: 12
Ö 5.2	Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses; Bestimmung eines Ausschussmitglieds zum/zur Stellvertreter/-in des Vorsitzenden Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 5
Ö 6	Neufassung der Satzung zur Regelung der Entschädigung ehrenamtlich tätiger Kreisbürgerinnen und Kreisbürger Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0
Ö 7	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Abstimmung über den Antrag der AfD (Losverfahren) Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 55
Ö 7.1	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Verbandsversammlung des Abfallzweckverband Augsburg (AZV) Beschluss: Annahme
Ö 7.1.1	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Stellvertreter Beschluss: Annahme
Ö 7.2	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Verwaltungsrat der Abfallverwertung Augsburg KU (AVA KU) Beschluss: Annahme
Ö 7.3	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralamierung Augsburg (ZRF) Beschluss: Annahme
Ö 7.3.1	Stellvertreter Beschluss: Annahme
Ö 7.4	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands Augsburg Beschluss: Annahme
Ö 7.4.1	Stellvertreter Beschluss: Annahme
Ö 7.5	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Berufsschulausschuss Augsburg Beschluss: Annahme
Ö 7.6	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Mitgliederversammlung des Vereins zur Sicherung überörtlicher Erholungsgebiete für die Region Au gsburg (EVA) e.V. Beschluss: Annahme
Ö 7.6.1	Stellvertreter Beschluss: Annahme
Ö 7.7	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Vollversammlung des Kreisjugendrings Aichach-Friedberg Beschluss: Annahme
Ö 7.7.1	Stellvertreter Beschluss: Annahme
Ö 7.8	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Aufsichtsrat der Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg Beschluss: Annahme
Ö 7.9	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Aufsichtsrat der Biomasse-Wärmeverbund Aichach GmbH Beschluss: Annahme
Ö 7.10	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Arbeitsgemeinschaft Öffentliche und Freie Wohlfahrtspflege im Landkreis Aichach-Friedberg (ARGE) Getrennte Abstimmung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 17, Nein: 43
Ö 7.10.1	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Arbeitsgemeinschaft Öffentliche und Freie Wohlfahrtspflege im Landkreis Aichach-Friedberg (ARGE) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 51, Nein: 9
Ö 7.11	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Aufsichtsrat des IT-Gründerzentrums Beschluss: Annahme
Ö 7.12	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Aufsichtsrat der Regio Augsburg Wirtschaft GmbH Beschluss: Annahme
Ö 7.13	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Vorstandschaft des Landschaftspflegeverbandes Aichach-Friedberg Beschluss: Annahme
Ö 7.14	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Vorstandschaft des Lebensraum Lechtal e.V. Beschluss: Annahme
Ö 7.15	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Verwaltungsrat der Augsburger Schwabenhallen Messe- und Veranstaltungs GmbH Beschluss: Annahme
Ö 7.16	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Aufsichtsrat der Regio Augsburg Tourismus GmbH Beschluss: Annahme
Ö 7.17	Berufung von Vertretern des Landkreises in die Gremien von Zweckverbänden, Gesellschaften, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Organisationen; Aufsichtsrat der Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Beschluss: Annahme
Ö 8	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über die Vorschlagsliste der Mitglieder des Kreistages Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0
Ö 8.1	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über den Vorschlag der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Aichach-Friedberg Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 20, Nein: 40
Ö 8.2	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über den Vorschlag der Bayerischen Sportjugend, Bayerischer Landessportverband - Sportkreis 11 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 45, Nein: 15
Ö 8.3	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über den Vorschlag des Caritasverbandes für den Landkreis Aichach-Friedberg Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 7
Ö 8.4	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über den Vorschlag Der Paritätische, Bezirksverband Schwaben Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 34
Ö 8.5	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über den Vorschlag des Diakonischen Werks Augsburg e.V. Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 7
Ö 8.6	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über den Vorschlag der Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) gGmbH Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 54, Nein: 6
Ö 8.7	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über den Vorschlag des Kreisjugendring Aichach-Friedberg Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0
Ö 8.8	Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Abstimmung über den Vorschlag der Lebenshilfe, Kreisvereinigung Aichach-Friedberg e.V. Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 59, Nein: 1
Ö 8.9	Besetzung des Jugendhilfeausschusses;Beratende Mitglieder Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0
Ö 9	Kliniken an der Paar; Änderung der Eigenbetriebssatzung aufgrund steuerrechtlicher Gründe Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0
Ö 10	Dringlichkeitsantrag der AfD; Abstimmung über die Dringlichkeit des Antrages Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 5
Ö 10.1	Dringlichkeitsantrag der AfD; Mund-Nasen-Schutz bei Entbindungen
Ö 11	Sonstiges, Wünsche und Anträge

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: