SessionNet | Kreistag - 26.07.2021 - 15:01-17:35 Uhr

Sitzung

KT/008/2021

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

Vierfachturnhalle Aichach, Ludwigstraße 60, 86551 Aichach

Datum

26.07.2021

Zeit

15:01-17:35 Uhr

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil: Beginn 15:01 Uhr
Ö 1	Fragen der Kreisangehörigen (Art. 11 Abs. 1 LKrO) an den Kreistag	1/088/2021	Vorlage Datenerhebungsbogen Datenschutzhinweise
Ö 2	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses in der Amtsperiode 2020/2026; Änderung des beratenden Mitglieds der Polizei Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0	1/087/2021	Vorlage
Ö 3	Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (AVV); Vorübergehende Erhöhung der Beförderungskapazitäten im Schülerverkehr aufgrund der COVID-19-Pandemie a) Heranziehung der Entscheidungskompetenz durch den Kreistag vom Kreisentwicklungsausschuss b)Entscheidung über die Bestellung für das Schuljahr 2021/2022 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0	1/089/2021	Vorlage
Ö 3.1	Sachentscheidung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 3
Ö 4	Bauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen des Landkreises Aichach-Friedberg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2021 zur Einbindung der Fachstelle für Klimaschutz Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 45, Nein: 11	1/080/2021/1	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2021
Ö 4.1	Sachentscheidung Nr. 2 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 34, Nein: 22
Ö 4.2	Sachentscheidung Nr. 3 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 48, Nein: 8
Ö 5	Luftreinigungsgeräte für die Landkreisschulen; Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben und Entscheidung über die Beschaffung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1	52/038/2021	Vorlage
Ö 6	Jahresabschlüsse 2020 der Kliniken an der Paar; Feststellung und Entlastung der Geschäftsführung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0	46/075/2021	Vorlage
Ö 7	Kliniken an der Paar; Ausgleich von Jahresfehlbeträgen durch Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0
Ö 8	Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013 bis 2017; Berücksichtigung der Feststellungen und Empfehlungen für das Bauwesen Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0	11/018/2021/1	Vorlage BKPV TB Bau 2013-2017
Ö 9	Jahresrechnung 2019 (ohne Regie- und Eigenbetrieb); Feststellung und Entlastung gemäß Art. 88 Abs. 3 LKrO Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0	11/015/2021/1	Vorlage Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses für 2019
Ö 9.1	Sachentscheidung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0
Ö 10	Jahresrechnung und Jahresabschluss 2019 des Regiebetriebes Kommunale Abfallwirtschaft; Feststellung und Entlastung gem. Art. 88 Abs. 3 Landkreisordnung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0	61/011/2021	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung Prüfbericht örtliche Prüfung Kommunale Abfallwirtschaft 2019
Ö 11	Aufhebung der Rechtsverordnung zur Übertragung von Aufgaben der Abfallbeseitigung auf die Gemeinden des Landkreises Aichach-Friedberg Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0	61/012/2021	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung Rechtsverordnung des Landkreises zur Übertragung Sammlung und Verwertung Grüngut und Bauschutt Verordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung des Landkreises Aichach-Friedberg
Ö 12	Pflichtenbefreiende Übertragung von Entsorgungsaufgaben des Abfallzweckverbandes Augsburg auf das AVA KU Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0	61/017/2021	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung A1 Schaubild pflichtenbefreiende Aufgabenübertragung
Ö 13	Sonstiges, Wünsche und Anträge