SessionNet | Kreistag - 22.04.2024

Sitzung

KT/027/2024

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

Großer Sitzungssaal, Landratsamt Aichach-Friedberg, Münchener Str. 9, 86551 Aichach

Datum

22.04.2024

Zeit

15:31-18:33 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Kreisangehörigen (Art. 11 Abs. 1 LKrO) an den Kreistag	1/223/2024	Vorlage Datenerhebungsbogen Datenschutzhinweise
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift des Kreistages am 19.02.2024 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0	1/225/2024	Vorlage
Ö 3	Zusammensetzung des Kreistages in der Amtsperiode 2020/2026; Änderung der Ausschussbesetzungen in Folge des Partei- und Fraktionsaustritts von Frau Kreisrätin Monika Luff	1/217/2024/1	Vorlage
Ö 3.1	Antrag auf namentliche Abstimmung zum vorliegenden Beschlussvorschlag Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 50, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Beschlussvorschlag zur Nachbesetzung in den Ausschüssen Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 29, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 4	Zusammensetzung des Kreistages in der Amtsperiode 2020/2026; Niederlegung des Amtes als ordentliches Mitglied des Kreisausschusses und des Steuerungskreises zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans durch Herrn Stefan Hummel und Nachbesetzung	1/221/2024	Vorlage
Ö 4.1	Feststellung der Abberufung von Herrn Kreisrat Stefan Hummel Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 4.2	Nachbesetzung des Kreisausschusses durch die SPD-Fraktion aufgrund der Niederlegung des Amtes durch Herrn Stefan Hummel (Beschlussvorschlag 1. und 2.) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 4.3	Nachbesetzung als ordentlichen Mitglied im Steuerungskreis zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stefan Hummel (Beschlussvorschlag 3 a) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 44, Nein: 11, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 4.4	Entsendung von Frau Berta Arzberger in den Steuerungskreis zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (Beschlussvorschlag 3 b) Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 42, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 4.5	Entsendung von Herrn Johannes Hatzold in den Steuerungskreis zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (Beschlussvorschlag 3 b) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 52, Nein: 3, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 5	Kreisstraße AIC 12/17; Ortsdurchfahrt Unterbergen - Vergabe der Straßenbauarbeiten Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 52, Nein: 3, Anwesend: 0, Befangen: 0	51/086/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung
Ö 6	Nebentätigkeitsrecht; Abrechnung der Nebentätigkeiten und öffentlichen Ehrenämter von Landrat Dr. Klaus Metzger für das Jahr 2023 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0	10/090/2024	Vorlage
Ö 7	Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (AVV); Neuausschreibung des Linienbündels "Lech Süd" ab Dezember 2025 - Beschlussfassung über das Leistungsangebot	15/009/2024/1	Vorlage Präsentation des AVV für die Sitzung des Kreistages am 22.04.2024 Erläuterung des AVV zur Berechnung der Fahrgastzahlen Fahrgastzahlen Linie 100 Fahrgastzahlen Linie 102 Fahrgastzahlen Linie 103 Fahrgastzahlen Linie 104 Fahrgastzahlen Linie 106 Fahrgastzahlen Linie 108
Ö 7.1	Bedienung/Streichung des Bahnhofs Mering durch die AVV-Linie 100
Ö 7.1.1	1a) Die AVV-Regionalbuslinie 100 soll weiterhin am Bahnhof Mering beginnen und enden Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 47, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 7.1.2	1b) Zukünftig soll die AVV-Regionalbuslinie 100 am Bahnhof Mering- St. Afra statt am Bahnhof Mering beginnen und enden (Einsparung gegenüber 1a ca. 139.000 Euro pro Jahr). Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 36, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 7.1.3	1c) Vorbereitung einer Ausschreibung ohne die AVV-Regionalbuslinie 100 durch den AVV im Einvernehmen mit den übrigen beteiligten Aufgabenträgern Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 39, Nein: 14, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 7.1.4	Sofern keine Umsetzbarkeit vom Beschlussvorschlag 1c aufgrund keines Einvernehmens mit den beteiligten Aufgabenträgern möglich sein sollte
Ö 7.1.4.1	Durchführung von Beschlussvorschlag 1a Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 49, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 7.1.4.2	Durchführung von Beschlussvorschlag 1b Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 7.2	Weitere Streichung auf der AVV-Linie 102
Ö 7.2.1	2a) Keine weiteren Streichungen auf der AVV-Linie 102 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 39, Nein: 14, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 7.3	Bedarfsverkehr
Ö 7.3.1	3a) Einrichtung eines flächendeckenden On-Demand-Systems (= AktiVVo) im Gebiet Lech Süd. Dadurch entfällt künftig die Anrufsammeltaxilinie 103 (Kosten ca. 430.000 Euro pro Jahr). Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 41, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 7.3.2	3b) Die bisherige Anrufsammeltaxilinie 103 bleibt bestehen (Kosten ca. 20.000 Euro pro Jahr). Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 46, Nein: 7, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 8	Deutschlandticket im Landkreis Aichach-Friedberg; Genehmigung einer Entscheidung des Landrats in der AVV-Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung über eine Allgemeine Vorschrift mit Laufzeit bis 31.12.2024 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0	15/013/2024	Vorlage Entwurf der Allgemeinen Vorschrift Anlage 1 zur Allgemeinen Vorschrift Anhang zur Anlage 1 zur Allgemeinen Vorschrift Anlage 2 zur Allgemeinen Vorschrift Anlage 3 zur Allgemeinen Vorschrift
Ö 9	Sonstiges, Wünsche und Anträge

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: