SessionNet | Kreistag - 22.07.2024 - 14:30-18:08 Uhr

Sitzung

KT/028/2024

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

Großer Sitzungssaal, Landratsamt Aichach-Friedberg, Münchener Str. 9, 86551 Aichach

Datum

22.07.2024

Zeit

14:30-18:08 Uhr

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragen der Kreisangehörigen (Art. 11 Abs. 1 LKrO) an den Kreistag	1/244/2024	Vorlage Datenerhebungsbogen Datenschutzhinweise
Ö 2	Katastrophenfall Hochwasserereignis Juni 2024 - Kurzbericht
Ö 3	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses in der Amtsperiode 2020-2026; Änderung des beratenden Mitgliedes des Evang.-Luth. Dekanats Augsburg Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0	1/222/2024	Vorlage
Ö 4	Zusammensetzung des Kreistages in der Amtsperiode 2020/2026; Änderung der Ausschussbesetzungen in Folge des Partei- und Fraktionsaustritts von Frau Kreisrätin Monika Luff Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 35, Nein: 21, Anwesend: 0, Befangen: 0	1/235/2024	Vorlage
Ö 5	Jahresabschlüsse 2023 der Kliniken an der Paar; Feststellung und Entlastung der Geschäftsführung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0	46/418/2024	Vorlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023
Ö 6	Kliniken an der Paar; Ausgleich von Jahresfehlbeträgen durch Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0	1/238/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung Schreiben der Geschäftsführung der Kliniken zum Defizitausgleich und zur Übernahme von Tilgungsleistungen
Ö 7	Kreisstraße AIC 2; Baudurchführungsbeschluss Höfarten bis Landkreisgrenze Dachau Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 41, Nein: 16, Anwesend: 0, Befangen: 0	51/094/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung Übersichtslageplan AIC 2
Ö 8	Entwicklung des Areals der ehemaligen Vinzenz-Pallotti-Schule und der Jugend-Verkehrs-Schule zwischen der Wiffertshauser Straße und Singerstraße in Friedberg; Beschluss zur Billigung der Rahmenplanung des Landkreises als Grundlage für das Bebauungsplanverfahren der Stadt Friedberg Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0	KB/010/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung RP VP Areal Broschuere A3-21-06-24 RP VP Areal Grobterminplan-Grobkostenschätzung RP VP Areal Plakat A1-21-06-24
Ö 9	Landratsamt Aichach, Sanierung; Aktualisierung Sanierungsablauf und Sanierungsumfang	50/188/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung Aufstellung Kostenentwicklung Baupreisindex I-2024 Präsentation BA LRA-S
Ö 9.1	Antrag auf Schluss der Beratung und sofortiger Abstimmung (§ 17 Abs. 3 Nr. 1b der Geschäftsordnung des Landkreises) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 32, Nein: 25, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 9.2	Beschlussvorschlag Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 10	Vorstellung und Verabschiedung der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie für den Landkreis Aichach-Friedberg	12/171/2024	Vorlage Handlungsprogramm Nachhaltigkeitsstrategie Präsentation Projektsteckbriefe
Ö 10.1	Antrag auf Schluss der Beratung und sofortiger Abstimmung (§ 17 Abs. 3 Nr. 1b der Geschäftsordnung des Landkreises) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 41, Nein: 15, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 10.2	Beschlussvorschlag Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 14, Nein: 42, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 11	Sonstiges, Wünsche und Anträge