SessionNet | Kreisausschuss - 29.01.2024 - 14:31-17:09 Uhr

Sitzung

KA/064/2024

Gremium

Kreisausschuss

Ort/Raum

Großer Sitzungssaal, Landratsamt Aichach-Friedberg, Münchener Str. 9, 86551 Aichach

Datum

29.01.2024

Zeit

14:31-17:09 Uhr

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Haushalt 2024; Beratung der Haushaltsansätze der Abteilung 1 für den Fachbereich 0012 - Kliniken an der Paar Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	1/214/2024	Vorlage Fachbereichsübersicht AOD 0012 Kliniken Abteilung 1 Stand 19 01 2024
Ö 2	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages für die Amtsperiode 2020-2026; a) Genehmigung der Niederschrift b) Erweiterung der Liste der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (Vorberatung) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	1/213/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung
Ö 3	Neufassung der Satzung zur Regelung der Entschädigung ehrenamtlich tätiger Kreisbürgerinnen und Kreisbürger (Vorberatung) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	1/215/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung Entschädigungssatzung 2020-2026 Stand 01.01.2024
Ö 4	Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenze zwischen der Gemeinde Affing und der kreisfreien Stadt Augsburg im Gebiet der Flurneuordnung Lechhausen III (Vorberatung) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	20/014/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung Karte Gemeindegrenzänderung Lechhausen III
Ö 5	Haushalt 2023; Genehmigung überplanmäßiger Verpflichtungen für die Kreisstraße AIC 12/17 Ausbau OD Unterbergen (Vorberatung)	51/083/2024	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung
Ö 5.1	Antrag von KR Stößlein: Der TOP 5 wird bis nach der Beschlussfassung zum Haushalt 2024 im Kreistag vertagt. Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9
Ö 5.2	Beschluss zur Genehmigung überplanmäßiger Verpflichtungen Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3
Ö 6	Jahresrechnung 2022 (ohne Regie- und Eigenbetrieb); Feststellung und Entlastung gemäß Art. 88 Abs. 3 LkrO (Vorberatung)	11/057/2023	Vorlage Vorlage mit Beschlussempfehlung Bericht Rechnungsprüfungsausschuss Jahresabschluss 2022
Ö 6.1	Feststellung der Jahresrechnung 2022 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 6.2	Erteilung der Entlastung zur Jahresrechnung 2022 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 7	Jahresrechnung 2023 (ohne Regie- und Eigenbetrieb); Vorlage gem. Art. 88 Abs. 2 LkrO Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	11/062/2023	Vorlage Bericht zur Umsetzung des Haushalts 2023 - Anlage 1 Übersicht zur Bildung und Übertragung von Haushaltsresten - Anlage 2 Kassenmäßiger Abschluss - Anlage 3 Ergebnis der Haushaltsrechnung - Anlage 4 Vermögensübersicht - Anlage 5 Übersicht Rücklagen und Schulden - Anlage 6 Liste der unerledigten Verwahrgelder und Vorschüsse - Anlage 7 Rechenschaftsbericht - Anlage 8
Ö 8	Haushaltssatzung 2024; abschließende Vorberatung	11/059/2023	Vorlage Änderungsliste Haushaltsansätze - alte Version Änderungsliste Haushaltsansätze - neue Version Freiwillige Leistungen nach Einzelplänen Erläuterungen - neue Version Haushaltsplan nach Fachbereichen Haushaltssatzung 2024 Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen - Ausdruck nach Wunsch Kreisumlage Variantenrechnung - alte Version Kreisumlage Variantenrechnung - neue Version Vorbericht
Ö 8.1	Antrag von KRin Arzberger: Die Kreisumlage wird um 1,99 Prozentpunkte auf 49,99% angehoben (Zahlen nach "Variante E") Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12
Ö 8.2	Beschluss der Variante "B" (+ 1%) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Ö 8.3	Empfehlungsbeschluss über Haushalt Variante "B" mit Füllen der Leerstellen (49%) Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Ö 9	Vorläufige Kreisumlage 2024; Monatliche Teilbeträge des Marktes Mering sowie der Gemeinden Schmiechen und Steindorf Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	11/058/2023	Vorlage
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale Zwecke Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	11/061/2023	Vorlage Bürger
Ö 11	Sonstiges, Wünsche und Anträge