SessionNet | Kreistag - 02.11.2020

Sitzung

KT/003/2020

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

Vierfachturnhalle Aichach, Ludwigstraße 60, 86551 Aichach

Datum

02.11.2020

Zeit

14:30-19:41 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zusammensetzung des Kreisentwicklungsausschusses und des Bauausschusses in der Amtsperiode 2020/2026; a) Änderung der Stellvertretung für Herrn Dr. Simon Kuchlbauer (AfD) im Kreisentwicklungsausschuss b) Änderung der Stellvertretung für Frau HeikeThemel (AfD) im Bauausschuss Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0
Ö 1.1	Antrag zur Geschäftsordnung durch KR Kandler: Beschlüsse durch LR nicht mehr vorlesen Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4
Ö 2	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses in der Amtsperiode 2020/2026; Änderung von beratenden Mitgliedern der Katholischen Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e. V. Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0
Ö 3	Geschäftsordnung des Kreistages Aichach-Friedberg; Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen vom 07.07.2020 zur Ergänzung der Besetzung des Ältestenrates durch den gewählten und die weiteren Stellvertreter/innen des Landrats Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 28
Ö 4	Geschäftsordnung des Kreistages; Entscheidung über die Bildung eines Sportbeirates und dessen Besetzung sowie Erlass einer Geschäftsordnung für den Sportbeirat
Ö 4.1	Antrag zur Geschäftsordnung durch KR Dr. Kuchlbauer; Bei Wortbeiträgen am Mikro die Maske abzunehmen Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 16, Nein: 37
Ö 4.2	Entscheidung über die Bildung eines Sportbeirates Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4
Ö 4.3	Entscheidung über die Erweiterung des Sportbeirates um zwei Mitglieder Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 34, Nein: 19
Ö 4.4	Entscheidung über den Vorschlag Sixtyfit und ein Vertreter der VHS Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 41
Ö 4.5	Erlass Geschäftsordnung mit Erweiterung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 47, Nein: 6
Ö 4.6	Geschäftsordnung des Kreistages; Entscheidung über dessen Besetzung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4
Ö 5	Änderung der Zuständigkeiten des Kreisausschusses und des Werkausschusses in Personalangelegenheiten Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4
Ö 6	Nebentätigkeitsrecht; Bekanntgabe und Genehmigung von Nebentätigkeiten von Landrat Dr. Klaus Metzger Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0
Ö 7	Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013 bis 2017; Berücksichtigung der noch offenen Feststellungen und Empfehlungen die Abteilung 1 und das Sachgebiet 14/EDV betreffend Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0
Ö 8	Umsetzung des Wertstoffsammelstellenkonzeptes mit Aufhebung der Rechtsverordnung zur Übertragung der Beseitigungspflicht für Bauschutt und Gartenabfälle auf die Gemeinden
Ö 8.1	Umsetzung des Wertstoffsammelstellenkonzeptes; Abstimmung Beschlussvorschlag 1 - 7 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0
Ö 8.2	Umsetzung des Wertstoffsammelstellenkonzepts; Abstimmung Beschlussvorschlag 8a Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 51
Ö 8.3	Umsetzung des Wertstoffsammelstellenkonzepts; Abstimmung Beschlussvorschlags 8b Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 40, Nein: 13
Ö 8.4	Umsetzung des Wertstoffsammelstellenkonzepts; Abstimmung Beschlussvorschlag 9 und 10 Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0
Ö 9	Jahresabschlüsse 2019 der Kliniken an der Paar; Feststellung und Entlastung der Geschäftsführung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0
Ö 10	Kliniken an der Paar; Ausgleich von Jahresfehlbeträgen durch Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0
Ö 11	Haushaltssatzung 2021; Vorstellung des Entwurfs
Ö 12	Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Maschinenbautechnik; Errichtung und Finanzierung einer Außenstelle in der Berufsschule Friedberg
Ö 12.1	Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Maschinenbautechnik; Errichtung und Finanzierung einer Außenstelle in der Berufsschule Friedberg Abstimmung Alternative 1 Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 15, Nein: 38
Ö 12.2	Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Maschinenbautechnik; Errichtung und Finanzierung einer Außenstelle in der Berufsschule Friedberg Abstimmung geänderter Beschlussvorschlag Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4
Ö 13	Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben einschließlich der Kostenregelung auf dem Gebiet des Berufsschulwesens; Kündigung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0
Ö 14	Regio Augsburg Wirtschaft GmbH; Erlass eines Betrauungsaktes und Abschluss einer Zweckvereinbarung mit Stadt und Landkreis Augsburg Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4
Ö 15	Berufliche Oberschule Friedberg, Erweiterung Fachrichtung Gesundheit; Vorstellung der Machbarkeitsstudie Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4
Ö 16	Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für den Landkreis-Aichach-Friedberg; Entscheidung Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0
Ö 17	Verköstigung in Einrichtungen/Gesellschaften des Landkreises Aichach-Friedberg; Antrag der Gruppierung ÖDP über die Verwendung biologisch, regional sowie saisonal erzeugter Lebensmittel Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 40, Nein: 13
Ö 17.1	Verköstigung in Einrichtungen/Gesellschaften des Landkreises Aichach-Friedberg; Antrag der Gruppierung ÖDP über die Verwendung biologisch, regional sowie saisonal erzeugter Lebensmittel (Start im Jahr 2021 mit 20 %) Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 15, Nein: 38
Ö 17.2	Verköstigung in Einrichtungen/Gesellschaften des Landkreises Aichach-Friedberg; Antrag der Gruppierung ÖDP über die Verwendung biologisch, regional sowie saisonal erzeugter Lebensmittel Beschluss: Annahme Abstimmung: Ja: 42, Nein: 11
Ö 18	Sonstiges, Wünsche und Anträge

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: